SARS-CoV-2 – Schutzstandards für Bildungseinrichtungen

Ergänzungen während der Gültigkeitsdauer der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) und des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)

Stand: 18. Mai 2021

Mit der Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und der Corona-ArbSchV sind weitere Maßnahmen erlassen worden, die eine Ausbreitung von SARS-CoV-2 und seinen Mutationen noch wirksamer eindämmen sollen. Die folgenden Ausführungen dienen der Erläuterung zur Anwendung des IfSG und der Corona-ArbSchV in der Kindertagesbetreuung und sind als Ergänzung zum SARS-CoV-2-Schutzstandard Kindertagesbetreuung während ihrer Gültigkeitsdauer zu sehen. Zitate und Auszüge aus den Regelungen sind kursiv dargestellt. Die so gekennzeichneten Anforderungen sind für Arbeitgebende verpflichtend.

Abweichende Vorschriften der Länder zum Infektionsschutz, insbesondere im Zusammenhang mit der Betreuung von Kindern, sind weiterhin zu beachten.
(§ 1 Abs. 2 Corona-ArbSchV)

Nach der Corona-ArbSchV sind Kontaktreduzierung zwischen allen Personen auf ein absolutes Minimum in der Arbeitswelt gefordert (§ 2 Corona-ArbSchV), dies schließt Beschäftigte in der Kindertagesbetreuung mit ein.

Grundsätzlich gilt auch weiterhin: Technische und organisatorische Maßnahmen haben Vorrang vor persönlichen Schutzmaßnahmen. Die Gefährdungsbeurteilung in der Kindertagesbetreuung ist zu aktualisieren oder zu ergänzen. Dabei sind folgende Anforderungen aus dem IfSG und der Corona-ArbSchV zu berücksichtigen:

Notbetreuung (§ 28b IfSG)

"Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die Sieben-Tages-Inzidenz den Schwellenwert von 165, so ist ab dem übernächsten Tag […] die Durchführung von Präsenzunterricht untersagt. [...] Die nach Landesrecht zuständigen Stellen können nach von ihnen festgelegten Kriterien eine Notbetreuung einrichten." (§ 28b Abs. 3 IfSG)

  • Für Einrichtungen der Kindertagesbetreuung wird diese Regelung vergleichbar angewendet. Einzelheiten regeln die Länder.

Homeoffice (§ 28b IfSG)

"Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbare Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Die Beschäftigten haben dieses Angebot anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen." (§ 28b Abs. 7 IfSG)

  • In der Kindertagesbetreuung kann dies vornehmlich die mittelbare pädagogische Arbeit wie Ausarbeitung von Betreuungsangeboten und Projekten sowie Dokumentationen von Entwicklungsprozessen der Kinder betreffen. Siehe bisherige Empfehlungen im Schutzstandard Kindertagesbetreuung zu "Homeoffice".

Maßnahmen zur Kontaktreduktion (§ 2 Corona-ArbSchV)

"Der Arbeitgeber hat die Gefährdungsbeurteilung hinsichtlich zusätzlich erforderlicher Maßnahmen des Infektionsschutzes unter Berücksichtigung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel zu überprüfen und zu aktualisieren." (§ 2 Abs. 1 Corona-ArbSchV)

  • Die Anforderungen der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel sind in den "SARS-CoV-2 Schutzstandard Kindertagesbetreuung" eingeflossen.

"Die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen ist auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren." (§ 2 Abs. 2 Corona-ArbSchV)

  • Dies kann z. B. den Aufenthalt von Beschäftigten in Pausen- und Besprechungsräumen oder im Leitungsbüro betreffen.

"Betriebsbedingte Zusammenkünfte mehrerer Personen sind auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren und nach Möglichkeit durch die Verwendung von Informationstechnologie zu ersetzen." (§ 2 Abs. 3 Corona-ArbSchV)

  • Siehe bisherige Empfehlungen im Schutzstandard Kindertagesbetreuung zu "Dienstreisen und Meetings" und zur "Übergabe von Kindern (Bringen und Abholen)".

"Ist die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen erforderlich, so darf eine Mindestfläche von 10 Quadratmetern für jede im Raum befindliche Person nicht unterschritten werden. Lassen zwingende betriebsbedingte Gründe, insbesondere die auszuführenden Tätigkeiten oder die baulichen Verhältnisse, die Einhaltung der Mindestfläche nach Satz 1 nicht zu, hat der Arbeitgeber durch andere geeignete Schutzmaßnahmen den gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherzustellen, insbesondere durch:

  • Lüftungsmaßnahmen,
  • geeignete Abtrennungen zwischen den anwesenden Personen,
  • Tragepflicht von Mund-Nase-Schutz oder Atemschutzmasken für alle anwesenden Personen,
  • sonstige im Hygienekonzept ausgewiesene Maßnahmen."
    (§ 2 Abs. 4 Corona-ArbSchV)
  • Für die pädagogische Arbeit mit Kindern sind Körperkontakte wie bei der Pflege und Umkleide, beim Trösten und zur Beziehungs- und Bindungssicherheit unumgänglich. Dies lässt die Umsetzung der nicht zu unterschreitenden Mindestfläche kaum zu. Deshalb muss auf andere geeignete Schutzmaßnahmen wie Betreuung in festen Gruppen, Lüften und Aufenthalt an der frischen Luft gesetzt werden. Siehe hierzu die bisherigen Empfehlungen im SARS-CoV-2-Schutzstandard Kindertagesbetreuung, Abschnitte "Arbeitsplatzgestaltung", "Organisation der Kinderbetreuung" und "Lüftung".
  • Es wird empfohlen, den Personaleinsatz in der Einrichtung unter Berücksichtigung des geltenden Betreuungsumfangs (Anzahl der Kinder in der Einrichtung und Betreuungszeiten) auf das notwendige Maß zu begrenzen.

"Bei mehr als 10 Beschäftigten sind diese in möglichst kleinen Arbeitsgruppen einzuteilen. Personenkontakte zwischen einzelnen Arbeitsgruppen (…) sind auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren." (§ 2 Abs. 5 Corona-ArbSchV)

  • In der Kita kommen während der Betreuungszeit in der Regel nicht mehr als 10 Beschäftigte zusammen. Daher trifft diese Regelung größtenteils nicht für Kitas zu. Dennoch können Personenkontakte reduziert werden. Hierzu verweisen wir auf die bisherigen Empfehlungen im SARS-CoV-2 Schutzstandard Kindertagesbetreuung, Abschnitt "Gestaltung der Gruppen".

Betriebliche Hygienekonzepte (§ 3 Corona-ArbSchV)

"Der Arbeitgeber hat auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung [...] und unter Berücksichtigung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel in einem Hygienekonzept die erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festzulegen und umzusetzen. Zur weiteren Orientierung über geeignete Maßnahmen [...] können insbesondere die branchenbezogenen Handlungshilfen der Unfallversicherungsträger herangezogen werden." (§ 3 Abs. 1 Corona-ArbSchV)

"Das betriebliche Hygienekonzept ist in der Arbeitsstätte den Beschäftigten in geeigneter Weise zugänglich zu machen." (§ 3 Abs. 3 Corona-ArbSchV)

  • Einrichtungen der Kindertagesbetreuung müssen die vorhandenen Hygienepläne um die besonderen Schutzmaßnahmen zur Prävention von SARS-CoV-2 ergänzen. Dazu kann der "SARS-CoV-2 Schutzstandard Kindertagesbetreuung" (u. a. Abschnitte "Hygienepläne" und "Besondere Hygienemaßnahmen") herangezogen werden.

Mund-Nase-Schutz, Atemschutz (§ 4 Corona-ArbSchV)

"Der Arbeitgeber hat medizinische Gesichtsmasken (Mund-Nase-Schutz) zur Verfügung zu stellen, wenn

  1. die Anforderungen an die Raumbelegung nach § 2 nicht eingehalten werden können, oder
  2. der Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann, oder
  3. wenn Wege vom und zum Arbeitsplatz innerhalb von Gebäuden zurückgelegt werden." (§ 4 Abs. 1 Corona-ArbSchV)

"Ergibt die Gefährdungsbeurteilung, dass ein Schutz der Beschäftigten durch Mund-Nase-Schutz nicht ausreichend ist und Masken mit der Funktion des Eigenschutzes notwendig sind, sind die in der Anlage bezeichneten Atemschutzmasken bereitzustellen. Dies gilt insbesondere, wenn

  • bei ausgeführten Tätigkeiten mit einer Gefährdung durch erhöhten Aerosolausstoß zu rechnen ist, oder
  • bei betriebsbedingten Tätigkeiten mit Kontakt zu anderen Personen eine anwesende Person einen Mund-Nase-Schutz nicht tragen muss." (§ 4 Abs. 1a Corona-ArbSchV)

"Die Beschäftigten haben die vom Arbeitgeber zur Verfügung zu stellenden Masken oder mindestens gleichwertige Masken zu tragen." (§ 4 Abs. 1b Corona-ArbSchV)

  • Um das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus in der Kindertagesbetreuung zu minimieren, sollten den Beschäftigten mindestens medizinische Gesichtsmasken (Mund-Nase-Schutz) zur Verfügung gestellt werden, da in der Kindertagesbetreuung die oben genannten Anforderungen nicht eingehalten werden können. Eine medizinische Gesichtsmaske stellt in der aktuellen unklaren Situation eine Mindestanforderung dar. Ein höherer Eigenschutz kann durch eine ordnungsgemäß getragene FFP2-Maske realisiert werden.
  • Die Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung haben die vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Masken entsprechend den Empfehlungen zu "Mund-Nase-Schutz und Atemschutzmasken" im SARS-CoV-2 Schutzstandard Kindertagesbetreuung zu tragen.
  • Es ist zu gewährleisten, dass
  • Nutzende in Bezug auf das Tragen und das An- und Ablegen der Masken fachkundig unterwiesen werden;
  • Masken bei Durchfeuchtung oder nach Ablauf der empfohlenen Tragezeit gewechselt werden;
  • bei FFP2-Masken eine arbeitsmedizinische Vorsorge angeboten wird; Tragezeiten und Tragepausen festgelegt werden.
  • Die möglicherweise erhöhte Belastung durch das Tragen von Atemschutzmasken (z. B. FFP2-Masken) im Vergleich zu medizinischen Gesichtsmasken (Mund-Nase-Schutz) ist im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen.

Tests in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2
(§ 5 Corona-ArbSchV)

"Zur Minderung des betrieblichen SARS-CoV-2-Infektionsrisikos hat der Arbeitgeber Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens zweimal pro Kalenderwoche einen Test in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 anzubieten." (§ 5 Abs. 1 Corona-ArbSchV)

"Nachweise über die Beschaffung von Tests nach Absatz 1 oder Vereinbarungen mit Dritten über die Testung der Beschäftigten sind vom Arbeitgeber bis zum 30. Juni 2021 aufzubewahren." (§ 5 Abs. 2 Corona-ArbSchV)

  • Die Durchführung von Tests ist eine zusätzliche, unterstützende Infektionsschutzmaßnahme. Die bestehenden Schutz- und Hygienemaßnahmen, z. B. "AHA+L", müssen weiterhin konsequent durchgeführt werden. Ein negatives Testergebnis darf niemals zu einer Umgehung der bestehenden Infektionsschutzmaßnahmen führen.
  • Der Arbeitgeber hat zu regeln, wie bei einem positiven Testergebnis zu verfahren ist. Dabei sind die Vorgaben des Landes und der zuständigen Behörden (z. B. Gesundheitsamt) zu berücksichtigen.
  • Ob Antigen-Schnelltests zur Durchführung durch fachkundiges Personal oder Schnelltests zur Eigenanwendung (Selbsttests) angewendet werden, ist nicht ausdrücklich geregelt. Bitte Regelungen der Länder beachten.
  • Die Ergebnisse von Schnell- bzw. Selbsttests stellen nur eine Momentaufnahme dar. Positive Testergebnisse müssen immer durch einen zuverlässigeren PCR-Test gegengeprüft werden.